Wettbewerbsrecht

Unlautere Werbung, Abmahnung, einstweilige Verfügung

Wettbewerbsrecht ist Werberecht und legt damit die Spielregeln für Ihre Werbung – und die Ihrer Wettbewerber – fest. Die Regeln sind vom verwendeten Medium losgelöst und unabhängig vom angesprochenen Publikum. Gegen wettbewerbswidriges Verhalten Ihrer Konkurrenz können wir beispielsweise mit einer Abmahnung sowie einer Aufforderung zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung vorgehen. Nach Ablauf einer in der Abmahnung genannten Frist können wir auch eine einstweilige Verfügung gegen Ihren Konkurrenten erwirken.

UWG, PreisangabenVO, ElektroG, MTVO, VerpackungsVO

Rechtsgrundlage ist das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). Daneben sind wettbewerbsrechtliche Sondervorschriften zu beachten, z. B. die Preisangabenverordnung, das Elektrogesetz, die Mineral- und Tafelwasserverordnung, die Verpackungsverordnung und das Heilmittelwerbegesetz. Spezielle Werbeverbote gelten z.B. für Tabak in Rundfunk und Fernsehen. Einschränkungen gelten auch für Angehörige freier Berufe (Ärzte, Rechtsanwälte, Steuerberater) nach den einschlägigen Regeln der berufsständischen Kammern.

Irreführende Werbung, vergleichende Werbung

Das Verbot der irreführenden Werbung stellt einen Sondertatbestand des unlauteren Wettbewerbs dar. Die Irreführung im geschäftlichen Verkehr umfasst u.a. die Beschaffenheit, den Ursprung, die Herstellungsart oder die Preisbemessung einzelner Waren oder gewerblicher Leistungen oder des gesamten Angebots.

Mondpreise, UVP, Nettopreisangaben

Wettbewerbswidrig ist insbesondere die Irreführung über den Preis durch „Lockvogelangebote“, „Mondpreise“, nicht ausreichend gekennzeichnete Sonderangebote, „Preisschaukelei“ und die Irreführung über die Menge des Vorrats.

Wir prüfen und begutachten für Sie einzelne Werbemaßnahmen, Ihre externe Unternehmenskommunikation, erstellen wettbewerbsrechtliche Strategien, setzen Ihre wettbewerbsrechtlichen Ansprüche für Sie durch und wehren vermeintliche Ansprüche Ihrer Wettbewerber ab.