Benutzer fremder Patente sind nicht automatisch auch Patentverletzer. Ihnen stehen verschiedene Einwendungsmöglichkeiten zur Seite. Von der Erschöpfung über das Vorbenutzungsrecht bis hin zur Zwangslizenz und zur Aufbrauchfrist referierte am 09.12.2019 der Vorsitzende Richter am Bundesgerichtshof Dr. Klaus Grabinski im Industrie-Club in Düsseldorf. Vorgestellt und diskutiert wurde die neuere Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zu diesen Verteidigungsmöglichkeiten des Patentbenutzers. Wir sind damit wieder auf dem aktuellsten Stand an der Rechtsprechung.
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